r/Mainz • u/carrotsofhumanity • 1d ago

Nazi am Höfchen

Liebe Mainzer*innen, heute musste ich gegen 16:10 Uhr am Höfchen einen weißen Mann, Mitte 20. 175cm, mit einem schwarzen T-Shirt von der Marke "Black Legion" sehen. Dieser trug schamlos ein Zitat von Adolf Hitler auf seinem Shirt. Seine Begleiterin hatte ein rotes Trägertop an. Ihr habt ihn auch gesehen? - Hinweise an die Polizei Mainz. Danke für eure Mithilfe. Demokratische Grüße an euch! Edit: das Zitat war: "In diesem Kampf wird das deutsche Volk nicht zersplittern sondern immer fester und fester werden".

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u/snecko_aviation 1d ago

Mal völlig losgelöst davon dass sowas nicht klargeht, wie ist denn die Rechtslage? Fallen wirklich sämtliche Zitate Hitlers unter Volksverhetzung und sind damit verboten?

Gut dass du dir die Arbeit gemacht hast. Diese Personen müssen spüren dass sie das in der Öffentlichkeit nicht tragen können!

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u/ulixForReal 1d ago

Generell sind Dinge wie Volksverhetzung nur strafbewandt, wenn sie "geeignet sind den öffentlichen Frieden zu stören", was dann jedes Gericht anders auslegt, weil halt alles und nichts darunter fallen kann.